Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Onlinedienste von Side by Side

Nutzungs­bedingungen

Vorwort

Liebe Nutzer,

da das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sind einige Regelungen notwendig.


Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") von Side by Side. Weitere Kontaktdaten zu Side by Side finden Sie hier. Diese AGB gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch Side by Side unter der Top-Level-Domain www.sidebyside-tanzundmusik.de angeboten werden (im Folgenden: "Angebot(e)" bzw. "Website").


Inhalt

  1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungsvorbehalt

  2. Bereitstellungsbedingungen

  3. Rechte an Inhalten

  4. Haftung und Haftungsbeschränkung

  5. Datenschutz

  6. Offenlegung von Informationen

  7. Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung

  8. Salvatorische Klausel


  1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungsvorbehalt

    1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch Side by Side im Rahmen der Website www.sidebyside-tanzundmusik.de angeboten werden. Für Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.
  2. Bereitstellungs­bedingungen

    1. Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch einen entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen Side by Side und dem jeweiligen Nutzer begründet.
    2. Side by Side ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
    3. Side by Side behält sich vor, Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche entstehen den Nutzern hieraus nicht.
  3. Rechte an Inhalten

    1. Diese Website enthält Inhalte, die sowohl von Side by Side als auch von Partnern und Nutzern erstellt wurden. Das gesamte Material, das auf der Website veröffentlicht ist, insbesondere Text, Fotos, Grafiken, Images, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig.
    2. Hinsichtlich der Rechte an den Inhalten, welche Side by Side zur Veröffentlichung bereit gestellt werden, gilt Folgendes:
      1. Texte, Bilder, Videos oder andere Inhalte, welche Sie Side by Side zur Verfügung stellen, können nur veröffentlicht werden, wenn Side by Side dafür eine schriftliche Erlaubniss vorliegt. Sie räumen damit Side by Side unentgeltlich das Recht ein, die Inhalte zeitlich unbegrenzt zu speichern, sie im Rahmen der Side by Side-Website zum Abruf bereit zu stellen, sie zu übersetzen, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten sowie zu bearbeiten. So behalten wir uns etwa das Recht vor, Ihren Inhalt zu editieren, zum Beispiel um Rechtschreibfehler zu verbessern, unzulässige Beiträge unkenntlich zu machen oder Formatierungen zur besseren Lesbarkeit einzufügen. Entsprechende Änderungen machen wir hierbei immer kenntlich. Innerhalb des jeweiligen Angebots können die Inhalte auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden. Weiterhin behalten wir uns das Recht vor, Inhalte auch ohne Angabe von Gründen nicht oder nur einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen oder zu löschen. Side by Side hat ferner das Recht, entsprechende Inhalte redaktionell auch anderweitig zu nutzen bzw. nutzen zu lassen. Eine Verwertung außerhalb von Side by Side-Produkten ist hingegen nur mit Ihrer Zustimmung erlaubt.
      2. Die in Buchstabe (a.) genannte Rechtsübertragung erfolgt jedoch ausdrücklich nicht-exklusiv. Das heißt: Sie selbst bleiben als Verfasser Ihres Inhalts selbstverständlich berechtigt, die von Ihnen eingestellten Inhalte weiter zu nutzen.
      3. Stellen Sie unter allen Umständen sicher, dass Sie die nötigen Rechte innehaben oder erwerben, die notwendig sind, um Ihre Inhalte rechtmäßig auf unseren Websites einzustellen zu lassen. Die Verantwortung hierfür liegt alleine bei Ihnen. In der Regel besitzen Sie die erforderlichen Rechte nur, wenn Sie die Inhalte selbst erstellt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt haben. Dies gilt insbesondere bei Bildmaterial. Falls auf dem Bildmaterial Personen abgebildet sind, haben Sie darüber hinaus sicherzustellen, dass Sie die Einwilligung der Abgebildeten besitzen. Prüfen Sie Textbeiträge sorgfältig, insbesondere auch auf Angaben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Ein Anspruch auf nachträgliche Löschung oder Korrektur solcher Einträge besteht nicht.
  4. Haftung und Haftungsbeschränkung

    1. Side by Side ist - soweit sich dies aus dem Impressum des jeweiligen Angebots ergibt - Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend TMG) und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Side by Side übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen.
    2. Side by Side ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern bereitgestellten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn und soweit von den Angeboten der Side by Side auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. Side by Side macht sich die von Nutzern bereitgestellten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu Eigen. Side by Side steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Side by Side unterzieht Programme, die auf den Websites zum Download angeboten werden, einer Virenprüfung. Die Nutzung der Website, insbesondere der Download von Programmen erfolgt gleichwohl auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden, Beeinträchtigungen, Datenverlust oder sonstige Schäden durch Computerviren oder sonstige Beeinträchtigungen übernimmt Side by Side daher nicht.
    3. Wenn Side by Side Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte erhält, wird Side by Side die entsprechenden Inhalte, soweit Side by Side hierzu verpflichtet ist, prüfen und erforderlichenfalls sperren. Side by Side haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten, eindeutig erkennbaren Rechtsverletzung.
    4. Side by Side haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Side by Side nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Side by Side verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
    5. Verliert ein Nutzer etwa aufgrund von einem Download eigene Daten, haftet Side by Side nach Maßgabe dieser Ziffer 5 und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang von Side by Side beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
    6. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der Side by Side bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.
  5. Datenschutz

    Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. Side by Side wird die personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen erhalten (z.B. Newsletter), insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von Side by Side.
  6. Offenlegung von Informationen

    Side by Side ist berechtigt, vorhandene Informationen von und über Nutzer an Dritte - etwa Rechteinhaber, Betroffene, Behörden - herauszugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen.
  7. Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung

    Side by Side weist gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass sie weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
  8. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.


Stand: Juli 2019